Funklöcher: CDU Oppenau bittet Bundes- und Landtagsabgeordnete um Unterstützung

CDU initiiert Funkloch-Vorstoß

Funklöcher: CDU Oppenau bittet Bundes- und Landtagsabgeordnete um Unterstützung

In einem Schreiben an den Bundestagsabgeordneten Stefan Kaufmann sowie den Staatssekretär und Landtagsabgeordneten Volker Schebesta fordern Jörg Peter für den Ortsverband, Lierbachs Ortsvorsteher Matthias Fischer, sowie Klaus Schmiederer für die Gemeinderatsfraktion Unterstützung für das anhaltende Problem „Funklöcher in den Ortschaften“.

Die CDU schreibt: „Auf der gesamten Gemarkung Lierbach ist leider keine zuverlässige Mobilfunkversorgung vorhanden. Diese ungenügende Funkabdeckung ist nicht nur für die ca. 80 Haushalte der Ortschaft belastend, sondern ebenfalls für die Gastwirtschaften, Privatzimmervermieter und Touristen inakzeptabel. Gerade auch bei medizinischen Notfällen auf Wanderungen im Lierbachtal bis hin nach Allerheiligen, ein touristischer Hotspot mit mehreren Hunderttausend Besuchern im Jahr, ist eine schnelle Alarmierung und unverzügliche Notfallversorgung nicht gewährleistet.“

Stefan Kaufmann, MdB, wird darum gebeten mit der Bundesnetzagentur Kontakt aufzunehmen und die vorherrschende Unterversorgung zu reklamieren, bzw. wenn möglich, eine konkrete Unterversorgungsfeststellung gem. Telekommunikationsgesetz flächendeckend oder für Teilgebiete in Bezug auf die fehlende Mobilfunkversorgung anzustoßen. Der Breitbandausbau schafft absehbar für Haushalte zwar Abhilfe, kann aber keine alleinige Lösung für die vielfältigen Anforderungen auf der großflächigen Gemarkung und den vorherrschenden Anwendungsfällen (z. B. Tourismus, Verkehr, Forst- und Landwirtschaft) sein.

Auch das Land Baden-Württemberg hat im Jahr 2023 Erleichterungen für den Mobilfunkausbau beschlossen ( Erleichterungen für Mobilfunk-Ausbau beschlossen: Baden-Württemberg.de (baden-wuerttemberg.de) ) die bei der Implementierung von neuen Standorten hilfreich sein könnten. Die jeweiligen Ortsvorsteher, so die CDU Oppenau, könnten mit lokalen Ortskenntnissen Ansprechpartner bei der Standortsuche sein. Für die lokale CDU ist Lierbach exemplarisch für die Situation in Oppenau, so gibt es z. B. auch unterversorgte Bereiche in Maisach und weiteren Ortsteilen, die ebenfalls eine Verbesserung der Funkabdeckung erfahren müssen.