CDU Oppenau resümiert erfolgreiches Jahr 2020

Auf ein äußerst anspruchsvolles aber erfolgreiches Jahr 2020 blickt der CDU-Ortsverband Oppenau und die Gemeinderatsfraktion zurück. Trotz der teilweise erheblichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auch auf die Gemeinderats- und Fraktionsarbeit konnte die CDU Oppenau gestalten und Impulse setzen. Während den Einschränkungen im Frühjahr, aber auch aktuell, bereitet sich die Gemeinderatsfraktion medial auf Sitzungen vor und tauscht sich regelmäßig zu aktuellen Themen aus.

„Rückblickend konnten wir trotz den Einschränkungen wichtige Themen im Gemeinderat einbringen, umsetzen oder im Gremium diskutieren“, so Fraktionsvorsitzender Klaus Schmiederer. „Im Frühjahr war es sehr wichtig, dass wir uns trotz der Corona-Pandemie klar zum Schulum- und neubau positionierten, im weiteren Jahresverlauf haben wir dann die Initiative ergriffen und die Schaffung von weiteren Kindergartenplätzen im Rahmen eines Neubaus und die Ausschöpfung des Corona- Programmes als ‚Oberste Priorität‘ beschrieben“, so Schmiederer. „Wir sind der Verwaltung sehr dankbar, dass beide zukunftsweisenden Projekte sehr gewissenhaft und mit zeitlichem Ehrgeiz umgesetzt werden“.

Die CDU Oppenau warb beim Landtagsabgeordneten und Staatssekretär im Kultusministerium, Volker Schebesta, gleich mehrfach um Unterstützung. „Immer wieder sendeten wir Signale, dass die Schulbauförderung des Landes auf veralteten Kostenrichtwerten basiere und hier eine Aktualisierung stattfinden müsse. Diese erfolgte dann im Laufe des Jahres 2020 und bringt der Stadt Oppenau ungefähr 300.000 Euro Mehrförderung ein“, führt der Vorsitzende des Ortsverbandes, Jörg Peter, aus.

 

Ebenso vertrat Schebesta die Interessen der CDU Oppenau bei der Forderung nach einer Verbesserung der Hilfsfristen im hauptamtlichen Rettungsdienst durch die Kontaktaufnahme an das zuständige Innenministerium. „Wir sind weiterhin davon überzeugt, dass die rettungsdienstliche Notfallversorgung im Renchtal unzureichend ist und hier unbedingt Abhilfe geschaffen werden muss“, so Schmiederer.

Die CDU Oppenau hatte darüber hinaus im Gemeinderat den Antrag gestellt eine Resolution zur Nachnutzung des Krankenhaus Oberkirch – mit dem Schwerpunkt einer Notfallversorgung – zu beschließen. Dies wurde im Oktober vollzogen und an das Landratsamt weitergetragen. Die Interessen der Oppenauer Bürger wurden dauerhaft neben Bürgermeister Uwe Gaiser auch durch CDU-Kreisrat Lothar Bächle im Kreisgremium vertreten.

„Unsere Gemeinderatsfraktion warb seit Ende 2019 für die Einführung einer kommunalen App als Mehrwert für alle Bürger – in den vergangenen Wochen ist diese dann sehr ansprechend und durch die Verwaltung sehr gut umgesetzt online gegangen. Ungefähr 900 bisherige Downloads zeigen uns, dass die Oppenau-App die richtige Entscheidung war“, freut sich Jörg Peter über den Erfolg der Initiative.

Neben der erfolgreichen Positionierung für die Oppenauer Landwirte bei der vollumfänglichen Zaunförderung im Rahmen der Wolfs-Prävention beschäftigte sich der Gemeindeverband im Jahresverlauf auch mit den Schäden durch den Borkenkäfer und den berechtigten Sorgen der Privatwaldbesitzer in Nationalparknähe.

„Mit Blick auf das Jahr 2021 gilt es nun die Baustellen Schule und Kindergarten weiter mit Nachdruck voranzutreiben und die noch offenen Themen im Haushalt abzuarbeiten. Es ist uns wichtig, dass wir neben des durch die Fraktion unterstützen innovativen Ausbaus der Ladeinfrastruktur für E-Bikes unsere kommunalen Dächer mit Sonnenenergie ausstatten. Hierzu haben wir im aktuellen Doppelhaushalt auf unser Fraktionsbestreben ausreichend Mittel eingestellt“, so Schmiederer.

Jörg Peter ergänzt als Ziel für 2021 den bereits vorgebrachten, umfänglichen Antrag die Park- und Verkehrssituation im „Oberstädtle“ zu verbessern. Hierzu ist ein zügiges Umsiedeln des Wohnmobilstellplatzes und ein parallel zu erstellendes Nachnutzungskonzept für den Wagner-Maier- Parkplatz - in Verbindung mit dem Freizeitbad und der Günter-Bimmerle-Halle - notwendig.

Sofern es die Corona-Situation zulässt findet Ende Februar 2021 ein erster Landschaftspflegetag in der Kernstadt von Oppenau, dann vorwiegend im Bereich der Kleinebene, statt. Die CDU-Initiative wird aktuell in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung erarbeitet und entsprechend vorbereitet.