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22.05.2020

CDU-Ortsvorsitzendenkonferenz mit Staatssekretär Volker Schebesta

Von Dr. Jörg Peter

"Corona-Soforthilfe des Landes auch für Stadt Oppenau und örtliche Vereine. Öffnung des Oppenauer Freibades für die Allgemeinheit noch nicht möglich."

Im Rahmen einer Telefonkonferenz von Staatssekretär Volker Schebesta mit den CDU-Ortsvorsitzenden des Ortenaukreis konnte auch der CDU-Ortsvorsitzende von Oppenau, Jörg Peter, örtliche Anliegen im Zusammenhang mit der Corona-Krise vortragen.

Die Stadt Oppenau, so Jörg Peter gegenüber Volker Schebesta, leide unter Einnahmeausfällen etwa bei den Benutzungsgebühren der Günter-Bimmerle-Halle und den Kindergartenbeiträgen, auch Steuerrückgänge seien zu beklagen. Der Staatssekretär konnte berichten, dass das Land Baden-Württemberg Soforthilfen für die Städte und Gemeinden in Höhe von insgesamt 100 Mio € bereitstelle, über weitere Hilfen würde das Land noch mit den Kommunalen Landesverbänden verhandeln. Für Oppenau sei eine Sonderzuweisung von ca. 50.000 € zu erwarten.

Auch die Sport- und Kulturvereine im Land könnten nach einer Regierungsentscheidung von dieser Woche 90 Mio € Finanzhilfen für Einnahmeausfälle erwarten. Der Verteilschlüssel unter den Verbänden werde noch festgelegt. Auf jeden Fall könnten auch örtliche Vereine in Oppenau auf Zuschüsse hoffen.

Abschließend trug Jörg Peter den Wunsch vor, das Oppenauer Freibad sobald als möglich wieder öffnen zu können. Für den Luftkurort im Renchtal sei das Schwimmbad Hauptattraktion in den Sommermonaten, nicht nur für Feriengäste, sondern auch für viele Oppenauer Bürger. In Rheinland-Pfalz habe die dortige Landesregierung eine Schwimmbadöffnung ab dem 27. Mai erlaubt. Der Landtagsabgeordnete kündigte an, dass Freibäder in Baden-Württemberg ab dem 2. Juni beschränkt für Schwimmkurse oder Schwimmunterricht von Vereinen oder Schulklassen öffnen könnten. Es gebe aber noch etliche Fragen zur Sicherstellung der Hygiene und Abstandsgebote zu klären, bevor es eine Öffnung der Freibäder für die Allgemeinheit geben könne. Jörg Peter brachte abschließend die Hoffnung zum Ausdruck, dass spätestens im Juli alle Freitzeitangebote in Oppenau wieder zur Verfügung stehen.