CDU-Kandidatenteam im Austausch mit Maisacher Bürgern

Mobilfunklücken sollen unverzüglich geschlossen werden

Am vergangenen Sonntag suchten die Kandidatinnen und Kandidaten der CDU Oppenau zum Abschluss der Ortstermine in den Ortschaften bei gemütlicher „Kaffee und Kuchen“-Atmosphäre im Blumengeschäft „Vergißmeinnicht“ das Gespräch mit Bürgern in Maisach.

Ortsvorsteherin Elfriede Watzl und Gemeinderat Kai-Uwe Bartke berichteten den Anwesenden zum aktuellen Sachstand beim im Dezember erfolgreich gestarteten Breitbandausbau mit der Breitband Ortenau GmbH. Diese werden durch die ausführenden Firmen gut ausgeführt und als Synergie Stromfreileitungen in den Boden verlegt. „Die Verwaltung konnte sehr früh Förderbescheide für unsere Außenbereiche einholen, der Gemeinderat stellt pro Haushaltsjahr 1 Million Euro für die Infrastrukturmaßnahme in den Ortschaften bereit, die Ortsvorsteher unterstützen in der Detailplanung und die Gesamtmaßnahme wird verwaltungsseitig fachlich richtig gut begleitet“ erklärte Fraktionsvorsitzender Klaus Schmiederer das komplexe Zusammenspiel.

Auch im Ortsteil Maisach sind aber weiterhin größere Gebiete der weitläufigen Gemarkungsfläche ohne jegliche Funkversorgung und somit zum Beispiel in Notfallsituationen ohne Möglichkeit Hilfe zu rufen. „Nach unserem Besuch in Lierbach waren wir bereits tätig und haben unseren Bundestagsabgeordneten Stefan Kaufmann zur Sachverhaltsschilderung bei der Bundesnetzagentur eingebunden. Wir sind der Auffassung, dass wir nun kommunal alle nicht- bzw. unterversorgten Gebiete auf Gemarkung Oppenau zusammentragen sollten und ganz konkret für diese Bereiche die Unterversorgung bezüglich Mobilfunk feststellen lassen müssen“ erklärte Stadtrat Jörg Peter die Haltung der CDU. Er regte an dies auch zeitnah in den Gemeinderat einzubringen. „Vom Bund gibt es Förderprogramme für den Bau von Funkmasten, die aber zum Jahresende auslaufen. Daher müssen wir hier auch schnell unseren großflächigen Missstand nochmals aufzeigen“ so Peter weiter.

Finanziell aber auch technisch große Herausforderungen für Einzellösungen sehen Bürger exemplarisch bei den gemeinsamen Infrastrukturthemen Wasser- und Abwasseranbindung in den Außenbereichen, einer bisher fehlenden übergreifenden Löschwasserkonzeption, oder auch bei der Unterstützung der Offenhaltung der Landschaft. „Bei der Offenhaltung können wir auf die Expertise des Landschaftserhaltungsverband (LEV) zurückgreifen, hier sollten wir zeitnah Möglichkeiten besprechen um konkrete Projektideen voranzubringen“ schlug Gemeinderat Matthias Fischer vor.

Klaus Schmiederer gab für die Gemeinderatsfraktion zur Auskunft, dass mit dem Schul- und Kindergartenbau städtische Großprojekte nun abgeschlossen seien und alle bekannten finanziellen Rahmenbedingungen nun klar auf dem Tisch lägen. Im Herbst sei für den neuen Gemeinderat eine Klausurtagung vorgesehen, im Rahmen einer Haushaltskonsolidierung gelte es dann aus Sicht der CDU auch neue, kleinteiligere Schwerpunkte zu setzen. „Insgesamt müssen wir, nach vorne gerichtet, sukzessive die aktuell nicht berücksichtigten Vorhaben in den Ortsteilen angehen und ein offenes, wertschätzendes Umfeld für vorliegende gute Ideen, Konzepte und auch kleinere Maßnahmen im
Rahmen der Finanzierbarkeit erreichen“, so Schmiederer. Wichtig, so waren sich Besucher und Kandidaten einig, ist hierbei auch ein enges und transparentes Finanzmonitoring um Handlungsoptionen ableiten zu können.

 Unterstützung erhoffen sich die Anwesenden beim Abbau zunehmender Bürokratie und Auflagen für kleinere landwirtschaftliche Betriebe. Jörg Peter konnte berichten, dass in der europäischen Gesetzgebung aktuell Kontrollreduzierungen für kleinere Betriebe erreicht werden konnten.

Beim Thema Tourismus wünschten sich die Besucher der Veranstaltung eine klarer erkennbare kommunale Ausrichtung und auch stärkere Wertschätzung von lokal initiierten Projekten.

Schmiederer wies darauf hin, dass die CDU-Fraktion im Gemeinderat hierzu die stärkere Vernetzung zwischen Gemeinderat, Verwaltung, Handels- und Gewerbeverein sowie Renchtal Tourismus GmbH in einem Antrag anstieß und auch transparente regelmäßige Rückkopplungen aus übergeordneten touristischen Organisationen einfordert.